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Durchfuehrungsvertrag

Durchfuehrungsvertrag


Zusammenfassung:    Bei einem Durchführungsvertrag liegt folgende Situation vor: Ein Vorhabensträger stimmt mit der Gemeinde einen Plan zur Durchführung eines Vorhabens ab. Auf Grundlage dieses Vertrages verpflichtet er sich, unter Einhaltung einer bestimmten Frist, ganz bzw. teilweise die Erschließungskosten zu tragen. Der Vertrag bedarf der Schriftform und meistens sogar der notariellen Beurkundung, wenn zugleich ein Grundstück übertragen werden soll.


Titel: Durchführungsvertrag – Wenn Verträge zur Realität werden Ein Durchführungsvertrag mag auf den ersten Blick wie eine langweilige Angelegenheit klingen, aber glaubt mir, es steckt viel mehr dahinter! Heute begeben wir uns in die faszinierende Welt der Verträge und schauen genauer hin, was es mit diesen mysteriösen Dokumenten auf sich hat. Taucht ein in die Tiefen des Durchführungsvertrags - informativ und mit einem Schuss Humor. Ein Durchführungsvertrag ist im Grunde genommen ein Vertrag zwischen einer Gemeinde oder Stadt und einem privaten Unternehmen oder Investor. Dieser Vertrag legt fest, wie bestimmte Vorhaben umgesetzt werden sollen und regelt auch die Pflichten und Rechte jedes Beteiligten. Klingt trocken? Keine Sorge, ich werde es spannend machen! Picture this: Ein Unternehmen möchte ein neues Gebäude errichten, sei es ein Einkaufszentrum oder ein futuristisches Bürogebäude. Doch da deren Visionen nicht einfach so aus dem Boden sprießen können (schade eigentlich), benötigen sie die Unterstützung der Gemeinde oder Stadt. Hier kommt der Durchführungsvertrag ins Spiel! Der Durchführungsvertrag stellt sicher, dass das Vorhaben reibungslos durchgeführt wird und alle rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden. Die Stadt stellt dem Unternehmen zum Beispiel Grundstücke zur Verfügung oder gewährt Bauvorteile im Austausch für bestimmte Gegenleistungen wie öffentliche Einrichtungen oder finanzielle Unterstützung. Die Bedeutung des Durchführungsvertrags liegt darin, dass er die Grundlage für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Unternehmen schafft. Es ist wie ein Tanz, bei dem beide Partner Hand in Hand arbeiten, um das Beste aus dem Projekt herauszuholen. Aber Moment mal, wie sieht so ein Durchführungsvertrag überhaupt aus? Gibt es da ein Muster oder sind alle Verträge individuell gestaltet? Nun, liebe Leserinnen und Leser, zum Glück gibt es Muster zur Orientierung! Das erleichtert die Erstellung enorm und sorgt dafür, dass keine wichtigen Punkte vergessen werden. Das Gesetz schreibt übrigens vor, dass der Durchführungsvertrag in Verbindung mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan steht. Das gilt insbesondere dann, wenn das Vorhaben Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung hat. Obwohl das Wort "Bebauungsplan" nach trockenem Amtsstuben-Flair klingt, ist es eigentlich super interessant! Ich verspreche euch! Der vorhabenbezogene Bebauungsplan legt fest, was genau gebaut werden darf und in welchem Umfang. Hier wird quasi der Rahmen abgesteckt, innerhalb dessen sich das Unternehmen bewegen kann. Ohne diesen Plan würde jeder einfach bauen können, was er will – Chaos pur! In § 12 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuches (ja, ich hab's auswendig gelernt) steht übrigens geschrieben: "Zur Durchführung von Vorhaben können auch städtebauliche Verträge zwischen der Gemeinde oder der sonst zuständigen Behörde und demjenigen abgeschlossen werden." Puh, jetzt habe ich das Zitat hinter mich gebracht. Aber hey, zumindest habe ich mein Versprechen gehalten, euch mit Informationen zu bombardieren! Also, liebe Leserinnen und Leser, der Durchführungsvertrag mag auf den ersten Blick langweilig erscheinen, aber er ist unglaublich wichtig für die erfolgreiche Umsetzung von Vorhaben. Ohne ihn würde die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Gemeinde im Chaos enden. Ich hoffe, ihr habt jetzt etwas mehr Einblick in die Welt der Durchführungsverträge bekommen. Denkt daran: Hinter jedem Vertrag steckt eine Geschichte und in diesem Fall auch eine Menge Potenzial für großartige Projekte! Bleibt gespannt auf weitere spannende Artikel aus der fesselnden Welt der Betriebswirtschaft und des Marketings. Euer Journalist mit einem Faible für Betriebswirtschaft und Marketing


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Durchfuehrungsvertrag
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Folgende Fragen können wir dir beantworten:

  • Was ist ein durchführungsvertrag? - Im Durchführungsvertrag wird festgelegt, innerhalb welchen Zeitraumes der Vorhabenträger das Bauvorhaben und die Erschließungsmaßnahmen fertigzustellen hat. Ebenso verpflichtet sich der Vorhabenträger, die Kosten für die Planung des Vorhabens sowie die Erschließungskosten zu tragen.

  • Wann durchführungsvertrag? - a) Der Durchführungsvertrag ist zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde vor dem Satzungsbeschluss, d. h. spätestens vor dem Beschluss nach § 10 Abs. 1 über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1) zu schließen.

  • Wer erstellt durchführungsvertrag? - Der Durchführungsvertrag wird als städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde abgeschlossen.

  • Wer erstellt Vorhaben und erschließungsplan? - Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist ein von einem Investor aufgestellter und mit der zuständigen Gemeinde abgestimmter Plan über die Durchführung eines Bauvorhabens einschließlich der Erschließung, dessen Inhalte von der Gemeinde als vorhabenbezogener Bebauungsplan erlassen werden.


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